Steckt Schäuble wieder dahinter?

abgelegt im Archiv Kommentiert am 03.07.07

Die Golem-Meldung regte doch zum Nachdenken an: Informatiker fürchten Kriminalisierung. Ich hatte das Problem, dass mir der Hintergrund fehlte. Aber der CCC hatte sich in einer zweiten Meldung viel genauer geäußert: "Nach Ansicht der Hacker wird mit dem Gesetz unter anderem Software kriminalisiert, die zur Analyse von Sicherheitslücken zwingend erforderlich ist. Der CCC fürchtet daher, dass die Umsetzung des Entwurfes die Sicherheit von Computersystemen gefährdet und schlägt stattdessen eine drastische Verschärfung der Strafen für Datenverbrechen vor."

Und die Politiker winken die ganze Sache einfach durch. Mal davon abgesehen, dass möglicherweise auch eine fachliche Qualifikation fehlen könnte, wäre auch eine andere Sicht möglich. Wer sich die Möglichkeiten verschafft, den bundestrojaner aufzuspüren, macht sich strafbar. Andererseits könnte man das Gesetz ja auch gegen die Staatsdiener anwenden - nach vielen Meldungen zu urteilen scheinen die EDV-gestützten Überwachungsmaßnahmen auch mal ohne gesetzliche Grundlage zu erfolgen. Aber das sind sicher nur Gerüchte wie der Einsatz de Bundeswehr beim g8-Gipfel.

[Golem: Informatiker fürchten Kriminalisierung]
[Golem: CCC: Gesetzentwurf gefährdet die Computersicherheit]